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Schweiz: Gefangene sollen exportiert werden

Durch den Bund lassen die Justiz- und Polizeidirektoren klären, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen Schweizer Häftlinge ihre Strafe im Ausland absitzen könnten. So möchten Westschweizer Kantone ihre überfüllten Gefängnisse entlasten. Gemäss Roger Schneeberger, Generalsekretär der KKJ, habe die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) mit knappem Mehr beschlossen, das Bundesamt für Justiz (BJ) mit den Abklärungen zu beauftragen. Zielländer für dieses Projekt seien Deutschland und Frankreich, weitere Anfragen seien noch nicht gemacht worden. Vorerst wolle man auf die Ergebnisse dieser Abklärungen warten. Dem BJ habe man keine Frist gesetzt. Der jurassische Justiz- und Polizeidirektor Charles Juillard hatte im Frühjahr 2014 die Idee, mit Verlegungen ins Ausland Schweizer Gefängnisse zu entlasten, in Westschweizer Medien zur Diskussion gestellt. Neue Gefängnisse in der Schweiz zu bauen koste viel Geld und nehme vor allem Zeit in Anspruch, erwähnte er unter anderem. Der Genfer Sicherheitsdirektor Pierre Maudet nannte den Vorschlag «interessant». In seinem Kanton gilt besonders das Gefängnis Champ-Dollon als dauernd überbelegt.

Nachricht vom 3.1.15 16:53

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Letzte Aktualisierung: Montag, 24. September 2018

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